Team Freiheit!

Team Freiheit: „Wir machen auf …“

Neue Parteien braucht das Land!

Seid Ihr auch der Meinung, dass wir neue Debattenräume für eine offene politische Diskussion schaffen müssen, um im Team die besten Lösungen für unser Land zu entwickeln?

Habt Ihr Räume zur Verfügung? Euer Restaurant oder Euren Laden? Dann gründet dort Eure eigene Partei!

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Wir machen auf – als Partei!

Alle Infos: https://team-freiheit.net/

❇️ TEAM FREIHEIT ❇️

Art 21 GG
(1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. […]

Wikipedia zum Parteienprivileg:
Das Parteienprivileg des Art. 21 GG stattet die politischen Parteien in Deutschland wegen ihrer besonderen Bedeutung für die parlamentarische Demokratie mit einer erhöhten Schutz- und Bestandsgarantie aus. Insbesondere legt Art. 21 Abs. 4 GG die Entscheidung über die Verfassungswidrigkeit einer politischen Partei ausschließlich in die Hand des Bundesverfassungsgerichts. Bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist von der Verfassungsmäßigkeit der Partei auszugehen. Insofern kommt dieser Entscheidung konstitutive Bedeutung zu.

⛔️Eine Verbotsverfügung aufgrund Art. 9 Abs. 2 GG, § 3 VereinsG durch die Exekutive ist unzulässig.

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Dr. Reiner Füllmich @ https://corona-ausschuss.de/
Viviane Fischer @ https://2020news.de/

Und so geht es unseren Händlern … ERSCHÜTTERND!!!
Aber GROßARTIG der MUT das Heft wieder in die eigene HAND zu nehmen.

14. Januar 2021 (Quelle: Telegram)